Schlosspark-Erhalt: "Bürgerbegehren grandioser Erfolg!"
ECE-Center

19.01.2004  Hocherfreut und begeistert sind die GRÜNEN angesichts der enormen Resonanz auf das Bürgerbegehren für den Erhalt des Schlossparks. Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Gisela Witte kommentiert das Ergebnis des Bürgerbegehrens so: "Rund 30.000 gesammelte Unterschriften, davon über 24.000 gültige (12,5 % aller in Braunschweig Wahlberechtigten) - das ist einfach überwältigend! So viele Stimmen sind noch bei keiner Protestaktion in Braunschweig zusammengekommen!

Das erste Bürgerbegehren in der Geschichte unserer Stadt ist damit ein grandioser Erfolg! Vor diesem Hintergrund wirken die permanenten Versuche des Oberbürgermeisters (der übrigens bei der Stichwahl am 23. September 2001 „gerade mal“ 48.000 Stimmen bzw. 25 % der Wahlberechtigten auf seiner Seite hatte), das Resultat des Bürgerbegehrens herabzuwürdigen und kleinzureden, arrogant und bürgerfeindlich. Dagegen haben wir GRÜNEN uns seit Beginn der ECE-Diskussion stets für eine Beteiligung der Bürger/innen an dieser für die Stadtentwicklung so bedeutsamen Entscheidung eingesetzt. Wir sind der Überzeugung, dass die Mehrheit der Braunschweiger/innen gegen die drohende Schlosspark-Vernichtung durch das ECE-Megakaufhaus mit vorgehängter Schlossattrappe ist. Wir GRÜNEN werden daher am 27. Januar im VA auf jeden Fall für einen Bürgerentscheid in dieser Frage stimmen.“